Vor einer Markenanmeldung einfach mal Google starten oder im DPMA-Register nachschauen? Das ist grundsätzlich richtig, reicht aber als professionelle Markenrecherche bei Weitem nicht aus.

Unliebsame Folgen wie Abmahnungen und langwierige Verfahren sind als Risiko nicht zu unterschätzen – vom Aufwand einer Markenzuordnung ganz zu schweigen. Wie Sie sich und Ihr Vorhaben am besten schützen können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

1. Warum ist eine Markenrecherche sinnvoll und wichtig?

Bevor Sie aufwendig eine Markenstrategie aufsetzen und Ihre Marke anmelden, empfehlen sich einige Vorarbeiten. Zunächst ist nämlich zu prüfen, ob Ihre neue Marke eventuell die Rechte der Inhaber älterer verletzt – und zwar nach nationalem und nach internationalem Maßstab.

Mit einem weit verbreiteten Irrtum sei an dieser Stelle gleich aufgeräumt: Diese Prüfung übernehmen weder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) noch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM).

Das Markenamt prüft lediglich die Formalitäten, also in erster Linie die Vollständigkeit der Anmeldeunterlagen und die notwendige Einzahlung der Gebühren. Lediglich die absoluten Schutzhindernisse werden in diesem Rahmen ausgeschlossen.

Im Gegensatz dazu umfasst eine professionelle Recherche eine Kollisionsprüfung, die Ihre Risiken wirklich reduziert: Sobald nämlich Ihre Markenanmeldung veröffentlicht ist, können die Inhaber älterer Rechte Widerspruch einlegen, falls sie eine Verwechslungsgefahr und damit Nachteile für ihre eigene Marke befürchten.

Die Frist dafür beträgt drei Monate. In einem solchen Widerspruchsverfahren prüft das Markenamt dann akribisch – und das braucht Zeit. Legt eine der Parteien Beschwerde ein, verlängert sich das Verfahren noch weiter.

In dieser Phase können Sie nicht davon ausgehen, dass Ihre Marke Bestand hat – sämtliche Marketingmaßnahmen gehen also im Ernstfall ins Leere. Ihr gesamtes Vorhaben wird ausgebremst.

2. Was muss ich bei einer Markenrecherche beachten?

Die gründliche Recherche ist schon aus Marketingsicht sinnvoll: Gibt es nämlich ähnliche Marken, verpufft selbst eine ausgeklügelte Strategie – die Marken werden im Ernstfall vom Verbraucher verwechselt. Noch gravierender ist jedoch die rechtliche Dimension.

Ähnelt Ihre neue Marke einer bereits vorhandenen, kann deren Inhaber die Neueintragung ins Markenregister verhindern oder eine Löschung bewirken. Das ist jedoch noch nicht alles: Sie könnten sich auch diversen Ansprüchen ausgesetzt sehen, sollte eine Markenrechtsverletzung nachgewiesen werden.

Dabei kann es sich um Schadenersatz handeln, aber auch um eine Lizenzgebühr. Selbst den Gewinn, den Sie eventuell mit Ihrer neuen Marke generiert haben, kann verlangt werden.

Im besten Fall können Sie sich außergerichtlich mit dem Inhaber der älteren Rechte einigen, sobald er Sie abgemahnt hat. Fatal dürfte hingegen ein Gerichtsprozess für Ihr Unternehmen sein, wenn eine Markenrechtsklage eingereicht wird.

Schon vor diesem Hintergrund wird klar: Die einmalige professionelle Recherche vor einer Markenanmeldung reicht nicht aus, um die Wirkkraft und den Bestand der eigenen Marke abzusichern. Dann könnten Sie sich den Aufwand gleich sparen.

Es sollte vielmehr darum gehen, auch künftig zu unterbinden, dass Dritte mit ähnlichen oder identischen Marken im eigenen Leistungsbereich agieren. Die Lösung: eine permanente Markenüberwachung, die durch wiederholte Recherchen realisiert wird.

3. Was ist eine professionelle Markenrecherche?

Selbstverständlich dienen die einschlägigen Register auch bei einer professionellen Recherche als wichtige Quelle, wenn im Rahmen einer Markenrecherche die Kollisionsgefahr mit bereits angemeldeten Marken geprüft wird.

Fakt ist, Marken dürfen sich nicht gleichen. Aus Sicht des Verbrauchers darf kein Risiko einer Verwechslung gegeben sein. Deswegen wird in zwei Richtungen geprüft:

1. Identitätsrecherche
Zunächst ergibt die Identitätsrecherche, ob genau diese Marke, die Sie jetzt anmelden wollen, bereits im Register eingetragen ist. Es liegt auf der Hand, dass diese Ermittlung Sie nicht wirklich vor Ansprüchen Dritter schützen kann: Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass Sie eine identische Marke entwickelt haben? Wichtiger ist demnach die deutlich weitergehende Ähnlichkeitsrecherche.

2. Ähnlichkeitsrecherche
Um diese Recherche kompetent durchzuführen, benötigen Sie nicht nur profunde Kenntnisse im Markenrecht, sondern auch die passende technische Ausrüstung: Für die Beurteilung ausschlaggebend ist nämlich nicht nur die Ähnlichkeit einer Marke.

Vielmehr müssen die Marken für ähnliche Erzeugnisse in denselben oder ähnlichen Klassen registriert sein. Diese beiden Kriterien dürfen nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Entscheidend ist auch hier die Verbraucherperspektive: Können diese die Marken noch auseinanderhalten – oder nicht?

Darüber hinaus wird letztendlich auch noch geprüft, ob es im jeweiligen Geltungsbereich der Marke ein Unternehmen gibt, deren Name mit der anzumeldenden Marke verwechselt werden könnten. Schließlich genießen auch Unternehmensnamen einen Schutz, der dem einer Marke ähnelt.

4. Wie viel kostet eine solche Markenrecherche?

Wir bieten Ihnen die Prüfung zu einem Pauschalpreis an. So haben Sie volle Kostenkontrolle und können unangenehme Überraschungen vermeiden. Bei Bedarf erstellen wir Ihnen gerne ein passendes Angebot.

Es geht uns hierbei immer um das Verhältnis von Kosten und Nutzen: Stellen Sie sich einfach die Frage, was im Ernstfall auf Sie zukommen kann – dann relativiert sich der Aufwand.

Rufen Sie uns einfach an oder schreiben Sie uns eine Nachricht, wir nehmen uns gerne Zeit für Sie.

Quelle: https://kanzlei-bennek.de/markenrecherche/

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Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz berate ich Sie im Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Mein Fokus liegt auf der Bearbeitung von Markenanmeldungen, wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, rechtlichen Absicherung von Onlineshops und der juristischen Beratung von Onlinehändlern.

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